Hier gilt der Grundsatz „Wer es zuerst findet, darf es behalten“ . Eine Internetdomain ist sozusagen die Adresse einer Webseite uns sie setzt sich aus den Second-Level Domainnamen (www.meine-domain) und den Top-Level ( .de/info/com) zusammen und jede Domain kann nur einmal weltweit vergeben werden. Bei Kollisionen wird von der Rechtsprechung das sogenannte Prioritätsprinzip angewandt. Dies besagt, dass derj Registrar im Vorteil ist, der früher eine Domain registriert. Von diesem Prioritätsprinzip kann aber dann abgewichen werden, wenn der Domaininhaber eine sehr hohe Bekanntheitsstufe hat wie etwa google.de. So können bekannte Markennamen bei der Bevorzugung des Prioritätsprinzip wegen eventueller Verwechslungsgefahr oder Rufausbeutung Ausnahmen machen. Ses gibt Entscheidungen des OLG, dass die klagende Gemeinde hinsichtlich Namensalter, Bekanntheitsgrad und wirtschaftliche Bedeutung Vorrang vor einer gleichnamigen Privatperson hat. Die Bevorzugung des Prioritätsprinzips kann man an einer Entscheidung des Landgerichtes München erkennen.

Die Domain sexquisit.de wurde 1999 bei der DENIC registriert aber nicht verwendet worde. Im Jahr 2002 meldete ein Dritter diesen Begriff als eine Wortmarke an. Als Domain zwei Jahre später durch den Domaininhaber für ein Diskussionsforum genutzt wurde, klagte die dritte Partei aber der Klage wurde nicht stattgegeben, da nach Ansicht des Gerichtes die Registrierung einer Phantasiebezeichnung als Domainnameist auch dann berechtigt, wenn ein Dritter zu einen späteren Zeitpunkt den entsprechenden Begriff schützt, und ihn als  Geschäftsbezeichnung oder als Firmierung nutzen will. Die Registrierung einer Domain ist aber immer mit einem gewissen Risiko verbunden. Die Registrierungsbehörde DENIC hat keine materielle Prüfungspflicht, ob die gewünschte Domain die Rechte Dritter verletzt und deshalb unterscheidet sich eine Domainregistrierung bei der DENIC von einer Markenanmeldung  beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Eine Domain kann auch im Gegensatz zu einer Markenanmeldung nur einmal registriert werden und hier wird anders als bei der Markenanmeldung eine Verwechslungsgefahr oder Namensrechtsverletzung nicht berücksichtigt. Im Zweifelsfalle sollte man auf alle Fälle einen Spezialisten, etwa von der Kanzlei Internetrecht Berlin zu Rate ziehen.

 

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